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Rechtsanwalt H.J. Anton |
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Entscheidungen |
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Saarländisches Oberlandesgericht Oberlandesgericht Saarbrücken
9 UF 77/00
Urteil vom 18.04.01
Negative Feststellungsklage - Beweis und Darlegungslast - Erwerbsobliegenheit
Leitsatz Der durch einstweilige Anordnung verpflichtete Unterhaltsschuldner hat die Möglichkeit, sich mit der negativen Feststellungsklage gegen seine Leistungspflicht zu wenden. Das bleibt jedoch ohne Einfluss auf die Darlegungs- und Beweislast, welche weiterhin der Unterhaltsgläubigerin obliegt.
In der Aufgabe einer Angestelltentätigkeit liegt ein Verstoß gegen die unterhaltsrechtliche Erwerbsobliegenheit vor, wonach ein Unterhaltspflichtiger seine Arbeitskraft und sonstige zu Gebote stehenden Einkommensquellen so gut wie möglich einzusetzen hat, um den einmal erreichten Lebensstandard zu halten. |
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